Pro Chemnitz: Für Freiheit, Heimat, Zukunft.

Mit einem Änderungsantrag möchte die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ zur Stadtratssitzung am Mittwoch erreichen, daß auch die Inhaber des Familienpasses des Freistaates Sachsen einen Chemnitzpass erhalten. „Natürlich ist der Chemnitzpass vornehmlich dazu da, sozial Benachteiligten von Seiten der Stadt in gewissem Rahmen unter die Arme zu greifen“, unterstreicht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joachim Ziems. „Andererseits sind auch die kinderreichen Familien nicht selten über jede Unterstützung dankbar, ist doch auch deren Belastung in der Regel sehr hoch. Als Nachweis und Zugangsvoraussetzung für eine Förderung über den Chemnitzpass halten wir deshalb auch den Familienpass des Freistaates Sachsen für sehr geeignet, den es ab drei Kindern gibt. Das wäre ein deutliches Zeichen der Stadt für mehr Familienfreundlichkeit!“

… kamen gleich mehrere Beschlußpunkte auf die Tagesordnung, zu denen zwischen den Fraktionen alles andere als Einigkeit herrschte. Die Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde von PRO CHEMNITZ in den letzten Monaten intensiv durchdacht, ein entsprechender Änderungsantrag wurde auf den Weg gebracht, der den Bürger entlasten und ihn beim Schneeschippen an Haltestellen von der Haftung befreien sollte. Nach einstündiger Diskussion wurde eines sehr deutlich: Die Mehrheit der Stadträte entschied sich klar gegen den Willen der Chemnitzer und bürdete die neu gefaßte Rinigungspflicht dem Bürger auf. PRO CHEMNITZ meint: Es handelt sich hierbei um eine klare Ungleichbehandlung. Wer das Pech hat an einer Haltestelle zu wohnen, wird künftig mit Schippe und Streusalz Wache stehen müssen. Alle anderen sind da fein raus. Eine unerträgliche Situation, die einmal mehr von der Mehrheit des Stadtrates ausdrücklich gewünscht wurde. So langsam sollte sich der Wähler ernsthalfte Gedanken machen. weiter…

Die Haushaltsplanungen der Stadt Chemnitz sehen weder Investitionen für die Sanierung von Vereinssportanlagen noch Zuschüsse für von Vereinen durchgeführte Großveranstaltungen vor. Der Stadtsportbund Chemnitz sieht dabei aber einen Investitionsbedarf von insgesamt 4,2 Millionen Euro allein für 2012. Die Oberbürgermeisterin hält sich somit nicht an ihr eigenes Versprechen, wonach der Stadionumbau nicht zu Lasten des Breitensports und damit der kleinen und mittleren Vereine gehen sollte.

PRO CHEMNITZ stimmte dem Umbau genau unter dieser Maßgabe zu. Der Wortbruch der Oberbürgermeisterin ist nicht nachvollziehbar, deswegen wird PRO CHEMNITZ zur Haushaltsberatung einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen, der die notwendigen Investitionen in städtische Sportstätten sicherstellen soll.